07.01.2022

Thema Pflege im Koalitionsvertrag

Wir werfen einen Blick aufs Thema Pflege im Koalitionsvertrag – welche Pläne hat die neue Ampel-Regierung für uns?

Die Themenbereiche, die im Koalitionsvertrag angesprochen werden, sind relativ vielseitig und in vielen Punkten auch schon konkret. Es bleibt natürlich abzuwarten, wann Pläne auch eine Konsequenz haben werden.

Beim Schreiben dieses Artikels haben sich bereits erste Änderungen im Vergleich zur Ursprungsfassung ergeben - was in der Zwischenzeit noch Neues passiert, bleibt abzuwarten!

Unmittelbar beschlossen: Bonus für 2022

2022 soll die Steuerfreiheit einer Bonuszahlung an Pflegekräfte auf 3000 Euro angehoben werden. 2020/21 waren das noch 1000 Euro, die die Länder aufstocken konnten. Nächstes Jahr soll ein höherer Bonus möglich sein, von dem der Bund rechnerisch ca. 850 Euro pro Pflegekraft in Deutschland übernimmt.

Der restliche Betrag kann also von den Pflegediensten selbst oder wieder aus den Ländern kommen – tatsächlich ausschöpfen werden also nur wenige die 3000 Euro.

Gleichzeitig gab es direkt wieder eine Rücknahme des Bonus, bis genauer geklärt sein wird, wie er finanziert wird.

Ausbildung und Arbeit in der Pflege

Auszubildende in der Pflege sollen besser bezahlt werden – insbesondere, wenn sie studieren. Dann soll überhaupt eine Vergütung für ihre Tätigkeit eingeführt werden. Bisher finanzieren die meisten Studierenden in der Pflege sich selbst – zum Beispiel durch paralleles Arbeiten in der Pflege. Besser wäre eine Anerkennung ihrer Arbeit in Praktika oder Einsätzen.

Auch insgesamt soll die Arbeit besser bezahlt werden. Der Mindestlohn soll allgemein steigen, was auch die gute Bezahlung der Pflege einfacher macht. Neben der Bezahlung stehen die Arbeitsbedingungen im Fokus: geteilte Dienste sollen abgeschafft und die Arbeit in der Pflege etwas flexibler werden. So sollen auch Pflegekräfte mit Kindern einfacher mitarbeiten können, statt sich zwischen Beruf und Familie entscheiden zu müssen.

Finanzierung der Pflege

Bei der Finanzierung der Pflege sollen mehr Kosten aus Steuergeldern gedeckt werden. So zahlt der Einzelne nicht mehr einen so hohen Eigenanteil, weil beispielsweise die Ausbildungskostenumlage nicht mehr von den Pflegebedürftigen direkt getragen wird. Außerdem werden „Zusatzkosten“ wie die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige oder pandemiebedingte Zusatzkosten nicht mehr über die Versicherungen, sondern aus Steuermitteln finanziert.

Das bedeutet zwar zunächst nicht, dass die Pflege finanziell besser gestellt ist, sich unterschiedliche Kosten aber unterschiedlich abbilden lassen. Und einzelne Pflegebedürftige werden etwas weniger belastet, weil ihre Eigenanteile nicht Kosten beinhalten, die eigentlich gesamtgesellschaftliche sind – von der Ausbildung zusätzlicher Pflegekräfte profitiert schließlich nicht nur, wer gerade gepflegt wird.

Digitalisierung der Pflege

Die Digitalisierung von Pflege und Gesundheit sind ebenfalls ein Fokusthema der Koalitionspartner. Dabei stehen bekannte Konzepte wie digitale Rezepte und Telemedizin im Raum. Es sollen aber auch andere Digitalisierungsmaßnahmen in Angriff genommen werden – die konkrete Ausgestaltung ist hier wie in vielen Bereichen aber noch offen.