01.10.2021

Corona-Impfen und die Pflege – Was ist der Stand?

Die Corona-Impfung ist mittlerweile für jeden verfügbar. Gerade für Pflegekräfte stellt sich also nicht mehr die Frage, ob man sich impfen lassen kann, sondern ob man das möchte – oder ob man muss. Denn eine wie auch immer geartete „Impfpflicht“ wird grade für Pflegekräfte und anderes medizinisches Personal immer wieder diskutiert.

Wir werfen einen Blick auf den aktuellen Stand und die rechtliche Lage.

Der aktuelle Stand: Wenig Wissen, viele Argumente

Aktuell ist die konkrete Impfquote unter Pflegekräften nicht bekannt. Es gibt keine zuverlässigen Umfragen oder Studien, obwohl auch offizielle Stellen wie das RKI solche Umfragen fordern oder planen.

Damit gibt es nur grobe Vermutungen – und die schwanken zwischen 65 % und 80 % als Impfquote unter Pflegenden.

Es wird viel für eine Impfpflicht, und sei es durch indirekte „Zwänge“ argumentiert. Wer nicht geimpft ist, hat ein höheres Risiko, zu erkranken und dadurch auszufallen. Das betrifft alle Angestellten, denn in Zukunft wird der Verdienstausfall bei Quarantäne wohl nicht mehr ausgeglichen.

Für die Pflege gilt dazu: Das Risiko der Ansteckung von anderen ist höher, wenn man nicht geimpft ist. Denn bei Geimpften nimmt die Virenlast, selbst wenn sie infiziert sind, schneller wieder ab. Damit kann man argumentieren, dass Ungeimpfte in der Pflege ein höheres Risiko für Patienten darstellen als geimpfte Kollegen und Kolleginnen.

Leitet sich aus diesen beiden Punkten schon eine ethische Pflicht der Beschäftigten in der Pflege ab, sich impfen zu lassen?

Die rechtliche Situation

Rechtlich stehen vor allem Pflegedienste vor einem Problem. Denn sie haften dafür, wenn Patienten wegen „fahrlässigem“ Verhalten der Pflegekräfte verletzt werden oder sich zum Beispiel mit einer Krankheit anstecken. Ein Betrieb, der ungeimpfte Pflegekräfte einsetzt, haftet als Organisation.

Auch unabhängig vom aktuellen Infektionsschutzgesetz, nach dem ungeimpfte Pflegekräfte explizit andere Aufgaben zugeteilt bekommen können, müssen Pflegedienste also langfristig eine Entscheidung dazu treffen, welches Risiko sie einzugehen bereit sind.

Die politische Situation

Politisch hatte sich zuletzt Jens Spahn noch mal klar gegen eine Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesprochen – wohl auch vor dem Hintergrund, dass man ausgerechnet die Pflegekräfte, die im Job geblieben sind und bleiben, nicht weiter verschrecken möchte.

Denn gleichzeitig spricht Spahn, der eine Notsituation in der Pflege nicht erkennen kann oder will, von einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems durch Impfdurchbrüche bei älteren Menschen, die daher eine dritte „Booster“-Impfung erhalten sollen.

Bei all diesen Überlegungen wirkt es kaum noch, als wäre die Impfe eine persönliche oder medizinische Entscheidung. Ist die Entscheidung arbeitsrechtlich, politisch oder ethisch? Medizinisch zumindest wird sie eindeutig befürwortet, selbst für Schwangere und Stillende. Wer in der Pflege arbeitet, verlässt sich täglich oft auf medizinische Grundlagen und kann das auch hier tun. Oder abwarten, wie die Diskussion weitergeht.